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AGB

Zuletzt aktualisiert: Oktober 2026

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Frömmgen/Wintjens GbR, KWL Büro 0.05, Lothringer Str. 38, 44805 Bochum, Deutschland (nachfolgend „Anbieter", „wir" oder „capty") und den Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie") der Software-as-a-Service-Plattform capty.ai (nachfolgend „Dienst" oder „Plattform").

capty richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d. h. an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Dies umfasst insbesondere Agenturen, Unternehmen, Freelancer in gewerblicher Kapazität und sonstige Organisationen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind nicht berechtigt, den Dienst zu nutzen. Durch Registrierung und Nutzung des Dienstes bestätigt der Kunde, in unternehmerischer Eigenschaft zu handeln.

Mit der Registrierung oder Nutzung des Dienstes akzeptieren Sie diese AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

capty bietet eine KI-gestützte SaaS-Plattform zur Unterstützung bei der Erstellung und Verwaltung von Social-Media-Inhalten. Der Dienst umfasst je nach gewähltem Tarif insbesondere:

  • Visuelle Analyse hochgeladener Medieninhalte (Bilder, Videos) durch KI
  • Automatische Generierung plattformspezifischer Texte und Captions
  • Verwaltung und Anwendung von Brand-Voice-Profilen (ab Team-Tarif)
  • Freigabe-Workflows zur internen Abstimmung (ab Team-Tarif)
  • Veröffentlichung und Planung von Inhalten auf verbundenen Social-Media-Kanälen (je nach Tarif und Verfügbarkeit)
  • Auswertung von Content-Daten (je nach Tarif)

Der verbindliche Funktionsumfang zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website unter „Preise". Der Dienst befindet sich zum Zeitpunkt dieser AGB in der Einführungsphase. Einzelne Funktionen können schrittweise freigeschaltet werden. Soweit eine vertraglich vorgesehene Funktion zum Zeitpunkt des Vertragsbeginns noch nicht verfügbar ist, wird der Anbieter den Kunden hierüber informieren; diese Funktion wird nicht in Rechnung gestellt, bis sie tatsächlich zur Verfügung steht.

Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang jederzeit zu erweitern, anzupassen oder einzuschränken, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und der wesentliche Vertragsgegenstand erhalten bleibt.

3. KI-generierte Inhalte

Die von capty generierten Texte und Inhalte werden durch KI-Modelle erstellt. capty nutzt einen oder mehrere KI-Dienstleister, um die Funktionalität des Dienstes bereitzustellen und weiterzuentwickeln. Abhängig von Feature, Anwendungsfall, Verfügbarkeit, Qualität und technischen Anforderungen kann capty unterschiedliche KI-Anbieter und Verarbeitungsinfrastrukturen einsetzen. capty garantiert nicht, dass ein bestimmter KI-Anbieter, ein bestimmtes Modell oder ein bestimmter Verarbeitungsstandort für eine konkrete Anfrage verwendet wird, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Wichtige Hinweise zu KI-generierten Inhalten:

  • KI-generierte Inhalte können sachliche Fehler, ungenaue Formulierungen oder unpassende Ausdrücke enthalten.
  • Der Kunde ist verantwortlich, alle generierten Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen und freizugeben.
  • Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung der KI-generierten Inhalte.
  • Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Veröffentlichung ungeprüfter KI-generierter Inhalte entstehen.
  • Die Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben (z. B. Kennzeichnungspflichten, Urheberrecht, Markenrecht) bei der Veröffentlichung liegt beim Kunden.

4. Registrierung und Account

  • Die Nutzung des Dienstes erfordert eine Registrierung mit gültiger E-Mail-Adresse.
  • Sie müssen wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen und diese aktuell halten.
  • Sie sind für die Sicherheit Ihres Accounts und Ihrer Zugangsdaten allein verantwortlich.
  • Die Weitergabe von Zugangsdaten an unbefugte Dritte ist nicht gestattet. Die Nutzung durch autorisierte Teammitglieder im Rahmen des gewählten Tarifs ist zulässig.
  • Der Anbieter behält sich vor, Accounts bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung vorübergehend zu sperren und bei festgestelltem Verstoß gegen diese AGB außerordentlich zu kündigen und zu löschen. Die Einzelheiten regelt Ziffer 8.4.

5. Preise und Zahlung

  • Die aktuell gültigen Preise sind auf der Website unter „Preise" einsehbar.
  • Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, da sich der Dienst ausschließlich an Unternehmer richtet.
  • Die Abrechnung erfolgt im Voraus, monatlich oder jährlich, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum.
  • Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Paddle.com Market Limited (Merchant of Record), 30 Old Bailey, London EC4M 7AU, Vereinigtes Königreich (Handelsregisternummer 8172165). Paddle akzeptiert Kreditkarte sowie weitere angebotene Zahlungsmethoden. Rechnungen werden von Paddle ausgestellt. Weitere Informationen unter Rückerstattungsrichtlinie.
  • Bei fehlgeschlagener Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach angemessener Frist und vorheriger Benachrichtigung einzuschränken.

6. Kostenlose Testphase

Der Anbieter kann eine kostenlose Testphase (Trial) anbieten. Sofern eine Testphase angeboten wird, gilt:

6.1 Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement. Die Testphase geht nach Ablauf des im Bestellvorgang angegebenen Zeitraums automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement des gewählten Tarifs über. Das Entgelt für die erste Abrechnungsperiode wird zu diesem Zeitpunkt über den im Bestellvorgang hinterlegten Zahlungsweg abgebucht. Die Dauer der Testphase richtet sich nach dem gewählten Tarif. Dauer, anschließender Tarif und Preis werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

6.2 Erinnerung vor Ablauf. Der Anbieter informiert den Kunden vor Ablauf der Testphase in Textform an die hinterlegte E-Mail-Adresse über das bevorstehende Ende der Testphase und die anschließende Abbuchung.

6.3 Vermeidung der Umwandlung. Der Kunde kann die Umwandlung verhindern, indem er die Testphase bis zu ihrem Ablauf kündigt. Die Kündigung ist jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Kontoeinstellungen oder in Textform an hello@capty.ai möglich. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der Testphase, entstehen keine Kosten.

6.4 Löschung nach gekündigter Testphase. Wird die Testphase gekündigt, werden das Konto und sämtliche darin gespeicherten Inhalte mit Ablauf der Testphase unverzüglich aus den aktiven Systemen gelöscht. Ältere Versionen hochgeladener Medien können technisch bedingt noch bis zu 30 Tage in einem gesonderten Wiederherstellungsspeicher vorgehalten und danach automatisch gelöscht werden (Ziffer 7.6). Die in Ziffer 7.5 vorgesehene 30-tägige Exportfrist gilt für gekündigte Testphasen nicht. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, seine Inhalte vor Ablauf der Testphase zu exportieren.

6.5 Weitere Bestimmungen. Der Anbieter kann den Funktionsumfang während der Testphase einschränken. Je Kunde wird in der Regel nur eine Testphase gewährt. Der Anbieter kann eine Testphase im Einzelfall verlängern; ein Anspruch des Kunden auf Verlängerung besteht nicht. Wird eine Testphase verlängert, verschiebt sich der Zeitpunkt der Umwandlung nach Ziffer 6.1 entsprechend.

7. Laufzeit und Kündigung

7.1 Monatliche Abonnements

Monatliche Abonnements verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern sie nicht vor Ablauf der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats wirksam.

7.2 Jährliche Abonnements

Jährliche Abonnements verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der Jahreslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung wird zum Ende der laufenden Jahreslaufzeit wirksam. Eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Jahresbeiträge erfolgt nicht.

7.3 Form der Kündigung

Die Kündigung kann erfolgen:

  • Über die Kontoeinstellungen in der Plattform
  • Per E-Mail an hello@capty.ai

7.4 Außerordentliche Kündigung

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.5 Folgen der Kündigung

Nach Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zum Dienst eingestellt. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Kündigung zu exportieren. Ausnahme: Bei einer gekündigten Testphase gilt diese Frist nicht; hier werden Konto und Inhalte mit Ablauf der Testphase unverzüglich gelöscht (Ziffer 6.4). Danach werden die Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen; für ältere Versionen hochgeladener Medien gilt die in Ziffer 7.6 beschriebene Frist von bis zu 30 Tagen.

7.6 Löschung des Kontos durch den Kunden. Der Kunde kann sein Konto jederzeit in den Kontoeinstellungen selbst löschen. Mit der Löschung werden das Konto sowie sämtliche darin gespeicherten Inhalte — insbesondere hochgeladene Bilder und Videos, generierte Texte und Beitragsdaten — unverzüglich aus den aktiven Systemen gelöscht. Die 30-tägige Exportfrist nach Ziffer 7.5 entfällt in diesem Fall, weil der Kunde sie durch die aktive Löschung abwählt. Der Kunde sollte benötigte Inhalte daher vor der Löschung exportieren. Die Löschung gilt zugleich als Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt; eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Entgelte für die laufende Abrechnungsperiode erfolgt nicht (Ziffern 7.1 und 7.2). Unberührt bleiben gesetzliche Aufbewahrungspflichten für Rechnungs- und Zahlungsbelege sowie der Umstand, dass turnusmäßige Sicherungskopien gelöschte Daten bis zu ihrer Überschreibung noch enthalten können. Ältere Versionen hochgeladener Medien werden zum Schutz vor versehentlichem Löschen oder Überschreiben bis zu 30 Tage in einem gesonderten Speicher vorgehalten; sie werden im normalen Betrieb nicht verwendet und danach automatisch gelöscht. Wird eine Version wiederhergestellt, werden weiterhin geltende Löschanfragen erneut angewendet.

8. Nutzungsrechte und Inhalte

8.1 Inhalte des Kunden

  • Sie behalten sämtliche Rechte an Ihren hochgeladenen Inhalten (Bilder, Videos, Texte).
  • Sie räumen dem Anbieter ein einfaches, nicht-exklusives, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Nutzungsrecht ein, Ihre Inhalte ausschließlich zur Erbringung des Dienstes zu verarbeiten.
  • Der Anbieter verwendet Ihre Inhalte nicht zu anderen Zwecken und insbesondere nicht zum Training von KI-Modellen.

8.2 KI-generierte Inhalte

  • An den von capty generierten Texten und Inhalten räumt der Anbieter dem Kunden ein umfassendes, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.
  • Der Anbieter kann nicht ausschließen, dass KI-generierte Inhalte Ähnlichkeiten mit Inhalten Dritter aufweisen. Die Prüfung auf mögliche Rechtsverletzungen obliegt dem Kunden.

8.3 Unzulässige Nutzung

Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nicht für rechtswidrige oder nach diesen AGB unzulässige Zwecke zu nutzen. Untersagt sind insbesondere das Hochladen, Erzeugen, Speichern, Planen und Veröffentlichen folgender Inhalte:

a) Rechtswidrige und schädigende Inhalte

  • rechtswidrige, hasserfüllte, diskriminierende oder gewaltverherrlichende Inhalte
  • Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten oder sonstigen Schutzrechten Dritter
  • Spam, Schadsoftware oder irreführende Werbung
  • automatisierte Massenabfragen oder Scraping der Plattform

b) Nicht jugendfreie und sexuelle Inhalte

  • pornografische oder sexuell explizite Darstellungen jeder Art
  • Nackt- und sexualisierte Darstellungen, die überwiegend der sexuellen Erregung dienen
  • Inhalte, die nach dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) oder dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) entwicklungsbeeinträchtigend oder jugendgefährdend sind
  • Angebote sexueller Dienstleistungen sowie Werbung hierfür

Unberührt bleibt die Darstellung von Nacktheit in eindeutig künstlerischem, medizinischem, wissenschaftlichem oder journalistischem Zusammenhang, soweit sie nicht überwiegend sexuellen Zwecken dient und nicht gegen die Richtlinien der verbundenen Plattformen verstößt.

c) Ausnahmslos untersagte Inhalte

Inhalte, die Minderjährige sexualisiert darstellen, sind in jeder Form und ohne Ausnahme untersagt. Gleiches gilt für Darstellungen sexuellen oder intimen Charakters, die ohne Einwilligung der abgebildeten Person verbreitet werden.

8.4 Folgen von Verstößen

Der Anbieter überwacht die Inhalte des Kunden nicht allgemein und ist hierzu auch nicht verpflichtet (§ 7 Abs. 2 DDG). Erlangt der Anbieter jedoch Kenntnis von einem Verstoß gegen Ziffer 8.3 — etwa durch eigene Feststellung, einen Hinweis Dritter oder eine Meldung einer verbundenen Plattform —, gilt Folgendes:

  • Sofortige Sperrung. Der Anbieter ist berechtigt, das betroffene Konto einschließlich sämtlicher zugehöriger Nutzerkonten mit sofortiger Wirkung und ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Bereits geplante, noch nicht veröffentlichte Beiträge werden dabei angehalten.
  • Außerordentliche Kündigung. Bei Verstößen gegen Ziffer 8.3 Buchstabe b oder c sowie bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen Buchstabe a ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es in diesen Fällen nicht (§ 314 Abs. 2 Satz 3 BGB), weil dem Anbieter die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zuzumuten ist.
  • Löschung. Mit Wirksamwerden der außerordentlichen Kündigung werden das Konto und sämtliche darin gespeicherten Inhalte gelöscht. Die 30-tägige Exportfrist nach Ziffer 7.5 findet in diesen Fällen keine Anwendung.
  • Keine Erstattung. Eine Erstattung bereits gezahlter Entgelte für die laufende Abrechnungsperiode erfolgt nicht.

Der Anbieter informiert den Kunden über Sperrung und Kündigung unter Angabe der Gründe, soweit dem keine gesetzlichen Vorgaben oder behördlichen Anordnungen entgegenstehen.

Bestehen Anhaltspunkte für eine Straftat, insbesondere bei Inhalten nach Ziffer 8.3 Buchstabe c, ist der Anbieter berechtigt und gegebenenfalls gesetzlich verpflichtet, die zuständigen Behörden zu informieren. Abweichend von der vorstehenden Löschungsregelung ist der Anbieter in diesem Fall berechtigt, die betroffenen Inhalte und die zugehörigen Protokolldaten für die Dauer der Aufklärung zu Beweiszwecken aufzubewahren und an die zuständigen Behörden herauszugeben.

Weitergehende Ansprüche des Anbieters, insbesondere auf Schadensersatz und auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, bleiben unberührt.

9. Verbundene Social-Media-Plattformen und API-Nutzungsbedingungen

Die Plattform ermöglicht die Anbindung von Drittplattformen (insbesondere Meta/Facebook/Instagram, LinkedIn und TikTok) über deren offizielle APIs. Die Nutzung dieser Integrationen unterliegt zusätzlich den Nutzungsbedingungen, Plattformrichtlinien und Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Plattform. Durch die Verbindung eines Plattformkontos bestätigt der Kunde, die jeweiligen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und einzuhalten.

Folgendes gilt verbindlich:

  • Meta (Facebook und Instagram): Die Nutzung der Meta Graph API durch capty unterliegt den Meta Platform Terms, den Meta Platform Policies und den Meta Business Tools Terms. Der Kunde verpflichtet sich, nur Inhalte über capty zu veröffentlichen, die mit den Meta-Nutzungsbedingungen und den Community Standards vereinbar sind. Es ist nicht gestattet, über die API Inhalte zu verbreiten, die Meta's Restricted Data-Richtlinien oder Werbepolitiken verletzen.
  • LinkedIn: Die Nutzung der LinkedIn API unterliegt den LinkedIn API Terms of Use. Der Kunde verpflichtet sich, nur Inhalte zu veröffentlichen, die dem LinkedIn Nutzervertrag und den Community-Richtlinien entsprechen. Die automatisierte Massenveröffentlichung ohne individuelle Nutzerinteraktion oder das Veröffentlichen im Namen anderer Personen ohne deren ausdrückliche Einwilligung ist nicht gestattet.
  • TikTok: Die Nutzung der TikTok Content Posting API unterliegt den TikTok Developer Terms of Service und dem TikTok Developer Data Sharing Agreement. Der Kunde verpflichtet sich, die TikTok Community Guidelines einzuhalten und insbesondere: (a) KI-generierte Inhalte gemäß TikTok-Anforderungen zu kennzeichnen; (b) keine Inhalte zu veröffentlichen, die als Branded Content einzustufen sind, ohne die entsprechenden Disclosure-Felder zu aktivieren; (c) die vom Nutzer gewählte Datenschutzeinstellung (Privacy Level) je Beitrag stets zu respektieren.

Der Anbieter kann nicht garantieren, dass der API-Zugang zu den genannten Drittplattformen dauerhaft verfügbar ist. Plattformen können API-Zugang einschränken, API-Richtlinien ändern oder Entwickleraccounts sperren. Aus einer solchen Einschränkung oder Sperrung entstehen dem Kunden keine Schadensersatzansprüche gegenüber capty, sofern capty die API-Bedingungen der Plattform eingehalten hat.

9a. Als Beta gekennzeichnete Funktionen

9a.1 Der Anbieter kann einzelne Funktionen in der Anwendung ausdrücklich als „Beta" kennzeichnen. Damit weist er darauf hin, dass sich die Funktion in Erprobung befindet, technisch noch nicht den Stand der übrigen Leistungen erreicht hat und jederzeit geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden kann.

9a.2 Für als Beta gekennzeichnete Funktionen gilt die Verfügbarkeitsregelung nach Ziffer 10 nicht. Ein Anspruch auf Bereitstellung, Fortführung oder eine bestimmte Verfügbarkeit besteht insoweit nicht.

9a.3 Eine Beta-Funktion kann über einen Dienstleister erbracht werden, der für die übrigen Leistungen nicht eingesetzt wird. Welcher Dienstleister dies ist, welche Daten dabei verarbeitet werden und welchen Stand die datenschutzrechtliche Vereinbarung mit ihm hat, ist in der Datenschutzerklärung und, soweit ein Auftragsverarbeitungsvertrag besteht, in dessen Anlage 1 offengelegt.

9a.4 Die Nutzung einer Beta-Funktion setzt voraus, dass der Kunde sie aktiv aktiviert — etwa durch Verbinden des betreffenden Kontos. Ohne diese Aktivierung wird die Funktion nicht genutzt, und die übrigen Leistungen bleiben davon unberührt.

9a.5 Die Gewährleistung für Beta-Funktionen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit gesetzlich zulässig. Ziffer 11 bleibt im Übrigen unberührt. Der Kunde bleibt auch bei Beta-Funktionen verantwortlich, Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen (Ziffer 3).

9b. Technische Anbindung von TikTok und LinkedIn über einen Dienstleister

9b.1 Die Verbindung zu TikTok und LinkedIn sowie die Veröffentlichung auf diesen beiden Plattformen erfolgen technisch über den Dienst bundle.social der BUNDLE SP. Z O.O., UL. Hoża 86/410, 00-682 Warschau, Polen. Der Dienstleister wird dabei als Auftragsverarbeiter für capty tätig und verarbeitet die Daten ausschließlich auf Weisung von capty. Die Anbindung an Instagram und Facebook erfolgt über die eigene Meta-Anbindung von capty und nicht über diesen Dienstleister.

9b.2 Vor dem Verbinden eines TikTok- oder LinkedIn-Kontos weist der Anbieter in der Anwendung an der betreffenden Stelle auf den Einsatz des Dienstleisters hin und verlinkt diese Nutzungsbedingungen. Die Verbindung kommt nur zustande, wenn der Kunde sie aktiv herstellt. Verbindet der Kunde keines dieser beiden Konten, werden zu ihm keine Daten an den Dienstleister übermittelt; die übrigen Leistungen bleiben davon unberührt.

9b.3 Mit dem Dienstleister besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Welche Daten dabei verarbeitet werden, wie lange der Dienstleister sie speichert und wo verarbeitet wird, ist in der Datenschutzerklärung (Ziffer 11.2) offengelegt. Die vom Dienstleister eingesetzten Unterauftragsverarbeiter sind, soweit ein Auftragsverarbeitungsvertrag mit dem Kunden besteht, in dessen Anlage 1a namentlich aufgeführt.

9b.4 capty bleibt Vertragspartner des Kunden für diese Leistungen. Der Einsatz des Dienstleisters ändert nichts an der Haftung nach Ziffer 11. Ziffer 9 letzter Absatz und Ziffer 10 gelten entsprechend, soweit Einschränkungen auf den Plattformen oder beim Dienstleister beruhen.

9b.5 Der Anbieter kann den Dienstleister wechseln oder die Anbindung auf eigene Schnittstellen umstellen. Gegenüber Kunden mit Auftragsverarbeitungsvertrag gilt für einen Wechsel das Verfahren nach Ziffer 6.2 des AVV (Vorankündigung und Widerspruchsrecht).

10. Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Insbesondere sind Ausfallzeiten möglich durch:

  • Geplante Wartungsarbeiten (nach Möglichkeit mit vorheriger Ankündigung)
  • Störungen bei Drittanbietern (Hosting, KI-Dienste, Social-Media-Plattformen)
  • Höhere Gewalt
  • Sicherheitsrelevante Notfall-Updates

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus vorübergehender Nichtverfügbarkeit des Dienstes entstehen.

11. Haftungsbeschränkung

11.1 Grundsatz

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

11.2 Beschränkung bei leichter Fahrlässigkeit

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt, maximal jedoch auf den vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Betrag.

11.3 KI-spezifische Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet nicht für:

  • Schäden, die aus der Nutzung oder Veröffentlichung KI-generierter Inhalte ohne vorherige Prüfung durch den Kunden entstehen
  • Entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden im Zusammenhang mit KI-generierten Inhalten
  • Schäden durch fehlerhafte oder ungenaue KI-Ausgaben
  • Rechtsverletzungen durch KI-generierte Inhalte, sofern der Anbieter keine Kenntnis davon hatte

11.4 Haftung bei Drittplattformen

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass eine Drittplattform (Meta, LinkedIn, TikTok oder andere) den API-Zugang einschränkt, verweigert, aussetzt oder kündigt, sofern dies nicht durch ein schuldhaftes Verhalten des Anbieters verursacht wurde. Insbesondere besteht keine Haftung für Datenverluste oder Geschäftsbeeinträchtigungen, die aus einer Änderung der API-Bedingungen einer Drittplattform resultieren.

11.5 Softwarefehler und Updates

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Software-Fehler, fehlerhafte Updates oder vorübergehende Funktionseinschränkungen entstehen, soweit der Anbieter diese Fehler nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Der Anbieter wird erkannte Fehler zeitnah beheben.

12. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter im Rahmen des Vertrags erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

Soweit der Kunde über die Plattform personenbezogene Daten Dritter verarbeitet und capty dabei als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO tätig wird, sind die Parteien verpflichtet, einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) zu schließen. capty stellt hierfür eine Standardvorlage bereit, die unter capty.ai/legal/dpa/ abrufbar ist. Der Abschluss des AVV ist Voraussetzung für die Nutzung solcher Verarbeitungsfunktionen.

13. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankündigungsfrist zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der 30-Tage-Frist und das Widerspruchsrecht gesondert hinweisen.

Im Falle eines Widerspruchs steht beiden Parteien ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Da sich dieser Vertrag ausschließlich an Unternehmer richtet, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Bochum, Deutschland.

15. Schlussbestimmungen

  • Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  • An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
  • Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

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